Bevölkerungsrat 2025 diskutiert steigende Gesundheitskosten

Loïc Schwab
27th Juni 2024

Der «Bevölkerungsrat 2025» wird sich dem dringenden Thema der steigenden Gesundheitskosten widmen. Im Rahmen einer Medienkonferenz am 25. Juni in Bern wurden die 100 Personen ausgelost, die ab November 2024 am Bevölkerungsrat teilnehmen werden. Das Projekt – eine Zusammenarbeit der Universitäten Zürich und Genf – will herausfinden, inwiefern ein Bevölkerungsrat zur Qualität der öffentlichen Debatte und zur politischen Lösungsfindung beitragen kann. Koordiniert wird das Forschungsprojekt vom Zentrum für Demokratie Aarau.

Die Kosten im Gesundheitswesen sind seit längerem ein zentrales Anliegen der Schweizer Bevölkerung. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage des Zentrums für Demokratie Aarau in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik und gfs.bern zeigt, dass über 40 Prozent der Befragten die steigenden Gesundheitskosten im Bevölkerungsrat thematisieren möchten – noch vor Energieversorgung, Neutralitätspolitik, Finanzierung der Altersvorsorge und Europapolitik.

«Massnahmen zur Senkung der Gesundheitskosten werden seit vielen Jahren intensiv in den politischen Gremien und mit den zahlreichen Akteuren des Schweizer Gesundheitswesens verhandelt. Auch die Parteien arbeiten eng mit ihrer Basis, mit Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft an Lösungen für diese Herausforderung, die uns alle betrifft. Ich bin sehr gespannt zu sehen, was der Bevölkerungsrat für neue Impulse in die Debatten bringt», sagt Nationalrätin Melanie Mettler, Mitglied der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats und Teil der politischen Begleitgruppe des Bevölkerungsrats. Die politische Begleitgruppe mit Mitgliedern aus allen sechs Grossparteien begleitet den Bevölkerungsrat in der Vorbereitung und tauscht sich mit den ausgelosten Teilnehmenden aus.

Öffentliche Meinungsbildung

Prof. Dr. Daniel Kübler, Co-Initiator des Projekts an der Universität Zürich, hält fest: «Der Bevölkerungsrat bietet die Möglichkeit, innerhalb einer Gruppe, welche die Bevölkerung in ihrer Vielfalt abbildet, einen konstruktiven Dialog darüber zu führen, was sie bei den Gesundheitskosten für wichtig erachtet». Ein zentrales Ziel sei es, einen ergebnisoffenen und informierten Diskurs über die steigenden Gesundheitskosten anzuregen und damit zur Meinungsbildung beizutragen.

Es interessiert die Frage: Zu welchem Schluss kommt eine unabhängige Gruppe zufällig ausgeloster Personen, wenn sie sich mit Massnahmen zur Kostensenkung im Gesundheitswesen auseinandersetzt? Durch die Vermittlung dieser Ergebnisse soll die Öffentlichkeit besser in die Lage versetzt werden, sich eine eigene Meinung zu bilden.

Rentnerinnen neben Jugendlichen

Um die Vielfalt der Schweizer Bevölkerung abzubilden und unterschiedliche Meinungen einzubeziehen, wurde ein zweistufiges Zufallsverfahren angewendet. 22'000 Personen wurden für den Bevölkerungsrat eingeladen. Aus den eingegangenen Anmeldungen wurden 100 Personen ausgelost, die hinsichtlich Alter, Geschlecht, Ausbildung und politischer Einstellung möglichst divers sind. «Der Bevölkerungsrat bildet die Meinungsvielfalt und die unterschiedlichen Erfahrungen der Schweizer Bevölkerung ab», sagt Prof. Dr. Nenad Stojanović, Co-Initiator des Projekts an der Universität Genf, und ergänzt: «Das sind ganz normale unabhängige Leute ohne Lobby-Interessen: Im Bevölkerungsrat sitzen Elektrikerinnen neben Kindergärtnern und Rentnerinnen neben Jugendlichen». Das sei der grosse Vorteil solcher Losverfahren.

Auch die Öffentlichkeit ist eingeladen, sich zum Thema der steigenden Gesundheitskosten einzubringen. Über eine Online-Plattform kann sie ihre Prioritäten und Schwerpunkteeinfliessen lassen. Die Vorschläge mit den meisten Stimmen werden dem Bevölkerungsrat anschliessend zur Diskussion vorgelegt.

Kurz zusammengefasst: Mit dem Forschungsprojekt «Bevölkerungsrat 2025» werden neue komplementäre Formen der Demokratie untersucht. Ein nationaler Bevölkerungsrat bringt 100 zufällig ausgeloste Einwohnerinnen und Einwohner aus der ganzen Schweiz in den Austausch über steigende Gesundheitskosten. Der Bevölkerungsrat bietet die Möglichkeit, innerhalb einer Gruppe, welche die Bevölkerung in ihrer Vielfalt abbildet, einen konstruktiven Dialog darüber zu führen, was sie für wichtig erachtet.

Weiterführende Informationen: www.pnyx25.uzh.ch

Fotos der Medienkonferenz: https://flic.kr/s/aHBqjBvR5d

Kontakt: Loïc Schwab, Kommunikationsverantwortlicher